Anträge 2024Prüfantrag | Emissionsarme StadtrundfahrtenPrüfantrag | Schulstraßen für Schweriner SchulenAußengastronomie für Bäckerei Berner ermöglichen (mehrfraktionell) Petition 9/2019-2024. Sauberhaftes Schwerin!Umweltverschmutzung und Gefahren durch herum liegende Kippen beenden und bekämpfenSchaffung von Ruheräumen zum Stillen und Wickeln (mehrfraktionell)Sport- und Spielfläche in der Möwenburgstraße (Werdervorstadt) anlegen Prüfantrag I Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ (mehrfraktionell) Bericht zu bisherigen Entwicklungen bei der Überwindung der Segregation in Schwerin und zur Schaffung sozialen WohnraumsPrüfantrag I Treffpunkt für Jugendliche in der kalten Jahreszeit Winterdienst auf Geh- und Radwegen verbessern (mehrfraktionell) 2023Gehweg in Wickendorf umsetzen Hochschulstandort Schwerin stärken und weiterentwickeln (mehrfraktionell) Prüfantrag I Solarparkplätze für die Landeshauptstadt Finanzierung der Jugend- und Schulsozialarbeit sichern Schwerin wird Schwammstadt Carlshöhe verkehrssicher gestaltenPrüfantrag | Bolzplatz in der InnenstadtKommunale Wärmeplanung (mehrfraktionell)Verlängerung der Öffnungszeiten des BibliotheksautomatenHitzeaktionsplan für die Landeshauptstadt SchwerinÄnderungsantrag l Corporate Governance KodexÄnderungsantrag l Konzept öffentliche Toiletten, Übernahme Zuständigkeit Öffentliche Toiletten durch das ZGMPrüfantrag l Stabsstelle Fördermittelmanagement einrichtenMietpreissteigerungen in der KDU-Richtlinie anpassenStadtplanung unter Einbeziehung des ÖPNVStadtschreiber:in für die Landeshauptstadt SchwerinBauvorhaben „Nordumgehung“ stoppen (mehrfraktionell)Konzept für ein Glas-Mehrwegsystem in der Landeshauptstadt Schwerin entwickeln (mehrfraktionell)Public Corporate Governance Codex überarbeiten (mehrfraktionell)Ausbau der Trebbower Straße nachhaltig gestalten – Vorschläge der Anliegerinnen und Anlieger aufnehmen2022Frauentag angemessen feiernPrüfantrag l Interimsstandorte für stadtgeschichtliche SammlungStraßenbahnhaltestelle M*HalleLichtmanagement im öffentlichen RaumGebührensatzung für Nutzung öffentlicher Anleger durch WasserfahrzeugeBerichtsantrag l Energiesparen in der LandeshauptstadtKostenfreie Menstruationsartikel in kommunalen Gebäuden und EinrichtungenFlächennutzungsplan fortschreiben Beschriftung von Baudenkmälern erneuern Bebauung von landwirtschaftlich genutzten Flächen vermeiden Berichtsantrag l Umsetzung des Beschlusses „Segregation entgegenwirken“ Belebung der Plätze in der Landeshauptstadt Bewerbung um das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische TransformationItalienische Partnerstadt Reggio Emilia bei Straßenbenennungen in Schwerin berücksichtigenSolidarität mit der Ukraine „Von der Straße in die Halle“ – Sporthallennutzungsmöglichkeiten nach Hamburger Vorbild erweiternKommunalen Klimaschutz voranbringen – Nutzung der Solarenergie verstärkenDezentrale Unterbringung von Geflüchteten im AnerkennungsverfahrenErbbaurecht für städtischen Grund Installation eines Sirenen- und Lautsprecher-Systems in Schwerin 2021 Förderung der Gleichstellung an der Stadtspitze der Landeshauptstadt SchwerinÜberarbeitung „Grundstückspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Schwerin“Kleingärten in der Anlage des Kleingartenvereins „Am Reppin“ e.V. erhalten Soziale Arbeit stärken – mehr Ausbildungsplätze im Studiengang Soziale ArbeitDer Klimawandel verlangt Handeln – Auf Straßenneubauvorhaben verzichtenÄA Einsatz von Solaranlagen auf kommunalen Objekten voranbringen ÄA Beleuchtung des Rad- und Fußweges zwischen Friedrichsthal und Warnitz (mehrfraktionell) Energiesparen an Schweriner SchulenSicherer Radverkehr für Jung und Alt – Radstreifen Lübecker Straße in die Tat umsetzen! Berichtsantrag | Entwicklung der Werdervorstadt unter Einbeziehung des Schweriner SeesÄA zur Änderung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Schwerin für das Parken auf öffentlichen VerkehrsflächenDurchgängigkeit des Stadtraums für Menschen mit Behinderungen verbessern – Falschparken verstärkt verfolgen Ufersicherung auf dem Gebiet der Landeshauptstadt SchwerinSchwerin wird Stadtretter 2020 Flüchtlingsfamilien unterstützen! Zwei Familien finden Schutz in der Landeshauptstadt Schwerin Berichtsantrag l Ausgleichsflächen l Kompensationsmaßnahmen schwerin.de für Privatnutzer Diskriminierung in der Sportförderrichtlinie Kostenloser Nahverkehr für Schweriner Schüler bis einschließlich Klassenstufe 13 Gesundheitsprävention an Schulen (ÄA)Wohnraum schaffen – Konzept für Sozialen Wohnungsmarkt entwickelnMehr Platz fürs Rad – Radstreifen Lübecker Straße jetzt! Erklärung l Folgen von Corona solidarisch bewältigen! Berichtsantrag l Leitungscoaching und Intendatenwechsel MST ÄA Nachtragshaushalt Stadtstrand für Schwerin Kreuzung Robert-Beltz-Straße/Lübecker Straße für den Radverkehr verbessern Schwerin weiter zum Wasser öffnen – Vereinsflächen am Wasser für die Öffentlichkeit zugänglich machen#MORIA l Schwerin will Flüchtlingen aus dem Mittelmeerbereich helfen Baustellen im Bereich der Landeshauptstadt fußgänger- und fahrradgerecht gestalten Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen„50 Jahre Großer Dreesch“ gedenken Sichtbarkeit und Bekanntheit bestehender Gedenkorte des Herbstes 89 zu verbessern (EA LINKE) Mehr Rathaus im Rathaus – Ausschüsse tagen im Rathaus Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhaltenKompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft gesetzeskonform umsetzen Landesförderung nutzen – Gedenkstele an den Herbst 1989 errichten ÄAÄA zum Rahmenplan zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin – Mueß zur touristischen und bildungskulturellen Nutzung 2019 Prüfantrag l Bauanträge digital stellen Der Astrid-Lindgren-Schule endlich helfen! Den Berliner Platz wiederbeleben Klimaschutz in der Landeshauptstadt forcieren Bewerbung um den Titel „UNESCO-Weltkulturerbe“ in enger Anbindung an die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin ICAN Appell zur Abschaffung von Atomwaffen unterzeichnenNeues „altes“ Stadtmuseum am Großen Moor 38 entwickeln Keine Umsatzsteuer auf VolkshochschulkurseKlimaschutz in der Landeshauptstadt forcieren / Klimaschutz in der LHSN (ÄA) Papiersparen durch die elektronische Versendung von Unterlagen Sofortige Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (mehrfraktionell) Erstellung einer Spazier- und Wanderkonzeption (ÄA)Frei werdende Theatermittel für Kulturförderung Sanierung Fernsehtrum (ÄA)Bauordnung einhalten – Artenvielfalt sichern 2018 Pestizidfreie Kommune Busverbindung zur Ostsee reaktivierenHundeauslaufflächen auf leerstehenden Gärten der Kleingartenanlage Marienhöhe Schwerin als Modellregion für den kostenfreien Nahverkehr Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte EA Familienjahreskarte für den ZooSchwerin beteiligt sich am Bundesprogramm „Demokratie leben“Soziale Spaltung in Schwerin stoppen – Wohnverhältnisse in allen Stadtteilen gerecht gestalten Im Umweltverbund zur Schule Duales Studuim – Soziale Arbeit für die Landeshauptstadt l Prüfantrag Refill-Initiative für die Landeshauptstadt Schwerin 2017 Kinderbetreuung in Kitas verbessern – Erhöhung der Stundenzahl bei Erzieherinnen und Erziehern finanzierenPrüfantrag | Seezugang und Bademöglichkeit „Am Werder“ herstellenEinrichtung Radstreifen Lübecker StraßeWohnraum schaffen – Konzept für Sozialen Wohnungsmarkt entwickelnVerbesserung der Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof SchwerinVerbesserung der Situation des Radverkehrs in der Gadebuscher Straße wirtschaftlich, sparsam, naturschutzgerecht und anwohnerorientiert umsetzenBerichtsantrag | Umsetzung der Initiative „Essbare Stadt“Einführung eines Investitionscontrollings für das Zentrale Gebäudemanagement (ZGM) der Landeshauptstadt SchwerinRadwegebau Westufer Lankower SeeErhalt der Bäume am Großen Moor und Verlegung der Leitungen in der StraßenmitteBerichtsantrag | Auftragsvergabe und Einhaltung Wertgrenzen ZGMBerichtsantrag | Umsetzung Radverkehrskonzept 2020 der Landeshauptstadt SchwerinSchweriner Straßen vorrangig nach verdienstvollen Frauen benennenIntegrierter Gesamtverkehrsplan für die Landeshauptstadt Schwerin 2016 Unterhaltungskonzept für Gehwege der Landeshauptstadt SchwerinAntragstellung für die Gewährung von Frühförderung vereinfachenPrüfantrag | Spielplatz der Atolle aufwertenKein Glyphosat auf Landesliegenschaften in der Landeshauptstadt SchwerinUmweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt SchwerinB-Plan Nr. 55.10 „Neues Wohnen am Lankower See“ auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfes entwickelnFördermittel für den kommunalen Radwegebau beantragenÄA zur Straßen- und Grünflächensatzung l Abbrennen von Traditionsfeuern ÄA zur Straßen- und Grünflächensatzung l Baden in Brunnen und WasserbeckenTermin für Bürgerentscheid zur BUGA-Bewerbung verbindlich festlegen 2015 Veröffentlichung von BaumfälllistenVertragsverhandlungen Generalintendanz Aufstellung von Kunstautomaten als kulturelles und touristisches AngebotStrategisches Leerstandsmanagement für Gewerbeimmobilien einführen – Potentiale für Start-up-Unternehmen, für die Kreativwirtschaft und für andere Nutzungsformen erschließenBeitritt zum Netzwerk gegen Homophobie Mecklenburg-VorpommernVerfahren der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Schwerin verbessernEinhaltung der interfraktionellen Vereinbarung zur Verwendung des Liquidationserlöses der BUGA 2009 „Finanzierung BUGA-Flächen / SDS“Mottoänderung des Schweriner AltstadtfestesGesamtkonzept Lankower See – Ordnungsgemäße Beschlusslage herbeiführenZukunft der Berufsausbildung im Elektronikbereich sichern – Verlagerung an andere Standorte unterlassenPrüfantrag | Biologisch abbaubare HundekotbeutelSchuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung in Schwerin erhalten und dauerhaft sichernKommunale Verbundquote erhöhenVorlage des „Konzeptes zur Verkehrsberuhigung im übergeordneten Netz“Keine Ängste schüren – Gemeinsam für ein friedliches und weltoffenes Schwerin! 2014 Unfallgefahr auf dem Marienplatz mindern – Bordsteine deutlich sichtbar kennzeichnenSchuldnerberatungsstelle Lichtblick der Diakoniewerk Neues Ufer gGmbH in Schwerin erhalten und dauerhaft sichernÜberprüfung auf Tätigkeit beim MfS und AfNSPrüfantrag | Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger, Radfahrer und Rollstuhlfahrer an der Kreuzung Schloßstraße/Graf-Schack-AlleeNaturschutzrecht konsequent vollziehen – Gehölzschnitte in geschützten Biotopen am Burgsee unterlassenKommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden – NEIN zu CETA, TTIP und TiSA!Grundsätze altersgerechter Stadtraumgestaltung beachten – Seniorengerechte Stadtmöbel errichten
